Disruptive Technologies

Digitale Wirtschaft, Internet der Dinge, E-Commerce, Crowdfunding, Distributed Ledger Technologie (DLT) / Blockchain, Initial Coin Offering (ICO) / Token Generating Event (TGE), Kryptowährungen, etc. sind die Schlagwörter der Stunde. Die digitale Revolution hat einen Wandel in nahezu allen Lebensbereichen bewirkt und macht auch vor der Finanzbranche nicht halt. Die Digitalisierung zwingt traditionelle Bereiche und Geschäftsmodelle zu tiefgreifenden Veränderungen. Digitale Services und Internet-basierte Geschäftsmodelle sind wesentliche Bestandteile der heutigen Wirtschaft. Viele Bereiche der Finanzbranche werden durch FinTech-Unternehmen und Blockchain-Modelle neu erfunden. Dies führt zu einer Verdrängung bestehender Produkte und Dienstleistungen.

Die Umwälzung bestehender Strukturen und die neuen Möglichkeiten in den verschiedensten Branchen führen auch zu veränderten Bedürfnissen und Zielen unserer Klienten. Dies erfordert auch unsererseits eine vertiefte Auseinandersetzung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen im Kontext der disruptiven Technologien, um mit den neuesten Entwicklungen und den individuellen Bedürfnissen unserer Klientschaft Schritt zu halten.

Blockchain

Die den Kryptowährungen (Bitcoin, Ether, etc.) unterliegende Blockchain-Technologie ermöglicht Transaktionen in einem dezentralen, nach dem Peer-to-Peer Konzept organisierten Netzwerk. Die Blockchain registriert und speichert alle Transaktionen unwiderruflich und dauerhaft. Viele neue, vielversprechende Ideen und Innovationen basieren auf der Blockchain. Ihr disruptives Potenzial kann nicht abgesprochen werden und Gesellschaft sowie Wirtschaft müssen sich mehr und mehr damit auseinandersetzen. Die Blockchain-Technologie wird zu einem Game Changer.

Insbesondere für Unternehmer und Start-ups ergeben sich zahlreiche Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie. Die Blockchain ermöglicht insbesondere Initial Coin Offerings (ICOs) und Token Generating Events (TGEs) und damit neue Arten des Crowdfundings, die es vor allem jungen Unternehmen in frühen Phasen erlauben, Kapital von vielen verschiedenen Investoren für die Entwicklung ihrer Produkte und Projekte zu beschaffen.

ICOs und TGEs

Ein ICO oder TGE kann nicht nur einen grossen Einfluss auf die Entwicklung einer Geschäftsidee haben, sondern auch regulatorische Implikationen mit sich bringen. ICOs und TGEs unterliegen derzeit keiner spezifischen Regulierung. Dennoch ist die geltende Finanzmarktgesetzgebung anwendbar und erfasst zumindest einige Aspekte von ICOs und TGEs. Die verbleibende Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Anwendung der unterschiedlichen Finanzmarktgesetze macht einen ICO oder TGE komplex und eine vorgängige juristische Beurteilung eines geplanten ICO oder TGE im Einzelfall unerlässlich. Um ein FinTech-Unternehmen zu gründen oder ein Blockchain-Projekt erfolgreich durchzuführen, müssen regulatorische Hürden genommen und die Regelkonformität eingehalten werden.

Regulatorische Hürden für ICOs/TGEs

Die konkrete Ausgestaltung von ICOs und TGEs unterscheidet sich von Fall zu Fall sehr stark. Es bestehen zurzeit jedoch weder in der Schweiz noch international spezifische Vorschriften, welche ICOs regeln würden. Entsprechend bestehen in rechtlicher Hinsicht verschiedene Unklarheiten in Bezug auf die Qualifikation von ICOs resp. der dabei emittierten Tokens, namentlich mit Blick auf die Frage, ob deren Ausgabe allenfalls (finanzmarkt-) rechtlichen Regelungen unterliegt. Es kann beispielsweise eine Prospektpflicht bestehen, eine Bewilligung der FINMA erforderlich oder auch Vorschriften des Geldwäschereigesetzes anwendbar sein.

Grundsätzlich ist die Aufnahme von Geld für eigene Zwecke ohne Zwischenschaltung einer Plattform oder eines Emissionshauses nicht reguliert, sofern damit keine Rückzahlungspflicht besteht, kein Zahlungsmittel ausgegeben wird und kein Sekundärmarkthandel stattfindet.

Abhängig von der konkreten Ausgestaltung eines ICOs resp. der im Rahmen eines solchen ausgegebenen Token können jedoch aufgrund des verfolgten Zwecks und der Eigenschaften Anknüpfungspunkte zu verschiedenen (finanzmarkt-) rechtlichen Vorschriften bestehen. In Frage kommen insbesondere die Geldwäschereigesetzgebung, das Bankenrecht, Bestimmungen zum Effektenhandel sowie das Kollektivanlagerecht. Da zwischen ICOs und Vorgängen des traditionellen Finanzmarktes teilweise grosse inhaltliche Nähe besteht, ist davon auszugehen, dass verschiedene ICO-Modelle in den Anwendungsbereich von einem oder mehreren der genannten Finanzmarktgesetze fallen.

Unsere Dienstleistungen

Wir unterstützen Sie bei der erfolgreichen Durchführung von Projekten und bietet Ihnen rechtliche Beratung mit Fachkompetenz und massgeschneiderten Lösungen. Der Umfang unserer Dienstleistungen reicht von der Beantwortung regulatorischer Fragen bis hin zur Erstellung von Rechtsgutachten, der Gründung von Unternehmen sowie Strukturierung komplexer Projekte und hängt von den spezifischen Bedürfnissen unserer Klienten ab.

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