Fokus

Gesellschaftsrecht

Finanzierung von Start-Ups

Im aktuellen Wirtschaftsumfeld werden täglich neue Unternehmen gegründet. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Innovation und Wachstum in unserem Umfeld stattfindet wie schon lange nicht mehr. Eine der grössten Herausforderungen von Start-Ups ist die richtige Finanzierung.

Arbeitsrecht

Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

Aufgrund zahlreicher Nachfragen zum am 2. Januar 2024 erschienenen Gast-Kommentars zum Thema «Detailliertes Arztzeugnis – ein Ansatz zur Senkung von Gesundheitskosten und Entlastung für KMU» gehen Patrick Stach und Marko Babic im Folgenden auf zwei Praxisbeispiele ein.

Arbeitsrecht

Wie ein detailliertes Arztzeugnis die Gesundheitskosten senken kann

Auf einem gewöhnlichen Arztzeugnis findet sich in der Regel lediglich der eingeschätzte Grad der Arbeitsunfähigkeit. Eine Erläuterung, wie dieses Ergebnis zustande kommt oder welche Beschwerde zugrunde liegt, finden wir nicht. Dabei bleibt auch unberücksichtigt, welchen Beruf die Person ausübt. Diesem Umstand soll und muss das detaillierte Arztzeugnis Abhilfe verschaffen.

Compliance

Neue Technologien und Geldwäscherei

In der heutigen schnelllebigen Welt sind neue Technologien zu einem integralen Bestandteil des alltäglichen Lebens geworden. Diese Fortschritte bieten nicht nur immense Möglichkeiten für Innovation und Effizienz, sondern öffnen auch Türen für verschiedene kriminelle Aktivitäten, insbesondere in der Welt der Geldwäscherei. Geldwäscherei, definiert als der Prozess, durch den die wahre...

Arbeitsrecht

AHV-Revision: Reform AHV 21 tritt per 1. Januar 2024 in Kraft

Die Revision der AHV stellt einen wichtigen Schritt in der Anpassung des schweizerischen Sozialversicherungssystems an die aktuellen demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen dar. Die Revision ist ein Ausdruck des ständigen Bestrebens, ein Gleichgewicht zwischen der finanziellen Nachhaltigkeit des Systems und der Sicherstellung angemessener Leistungen für die Begünstigten zu finden. Der Bundesrat...

Gesellschaftsrecht

Persönliche Haftung des Verwaltungsrates

Der Verwaltungsrat spielt eine zentrale Rolle in der Führung und Überwachung von Konzernen in der Schweiz. Diese Rolle bringt nicht nur Autorität und Einfluss mit sich, sondern auch eine erhebliche Verantwortung und Haftungsrisiken. Die Haftung des Verwaltungsrates ist in verschiedenen rechtlichen Rahmenwerken festgelegt, die sicherstellen sollen, dass Verwaltungsräte ihre Aufgaben...

Gesellschaftsrecht

Transparenz bei Rohstoffunternehmen

Revisionspflichtige Gesellschaften, welche im Rohstoffsektor tätig sind, werden im Zuge der Aktienrechtsrevision zu erhöhter Transparenz verpflichtet (Art. 964d ff. OR). Diese beinhaltet die Offenlegung über geschäftsbezogene Zahlungen über CHF 100'000.- an staatliche Stellen. Als staatliche Stellen gelten nationale, regionale oder kommunale Behörden eines Drittlandes sowie von diesen Behörden kontrollierte Abteilungen...

Bau- und Immobilienrecht

Beweisführung im Werkvertragsrecht

Im Werkvertragsrecht, das die Beziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer regelt, können verschiedene Beweisproblematiken auftreten, die die Klärung von Streitigkeiten erschweren. Diese Probleme betreffen oft die Feststellung von Mängeln, Vertragsverletzungen oder die Erfüllung von Pflichten. Im Folgenden werden einige der zentralen Beweisproblematiken im Werkvertragsrecht beleuchtet.

Gesellschaftsrecht

Aktienrechtsrevision per 1. Januar 2023: Sanierungsmassnahmen und Haftung des Verwaltungsrates bei drohender Zahlungsunfähigkeit, Kapitalverlust und Überschuldung

Die Bestimmungen betreffend Sanierungsmassnahmen wurden im Zuge der Aktienrechtsrevision angepasst. Im Rahmen dieser Neuerungen wurde die revidierte Bestimmung zur Überschuldung und zum Kapitalverlust sowie der neue Tatbestand der drohenden Zahlungsunfähigkeit eingeführt.

Gesellschaftsrecht

Die Übernahme der Credit Suisse und Anwendung des Notrechts

In der Geschichte der Schweiz hat das Notrecht eine bedeutende Rolle gespielt, besonders in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit. Das Notrecht erlaubt es dem Bundesrat, in Krisenzeiten entschlossene Massnahmen zu ergreifen, die das Gemeinwohl schützen sollen. Der prominenteste Einsatz des Notrechts fand im Jahr 2008 statt, als die UBS, von einer drohenden...

Gesellschaftsrecht

Kaufpreismechanismen beim Unternehmenskauf

Ein Unternehmen zu kaufen ist an sich bereits ein komplexes und oft auch multidisziplinäres Verfahren. Wenn es um den Kaufpreis geht, ergeben sich wiederum verschiedene Fragen und gegensätzliche Positionen. Während der Verkäufer eher optimistische Preise vorschlägt, möchte der Käufer nicht «die Katze im Sack» kaufen und zu viel bezahlen.

Strafrecht

Änderung der Strafprozessordnung: Die wichtigsten Neuerungen

Die Bundesversammlung hat nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 28. August 2019 am 17. Juni 2022 diverse Änderungen der Strafprozessordnung beschlossen. Die Referendumsfrist ist per 6. Oktober 2022 unbenutzt verstrichen. Der Bundesrat hat am 23. August 2023 beschlossen, die Änderungen der Strafprozessordnung auf den 1. Januar 2024 in...

Handelsrecht

Absprachen über Qualität einer Sache

Das schweizerische Kartellrecht ist darauf ausgerichtet, den Wettbewerb in der Wirtschaft zu fördern und die Marktmacht von Unternehmen zu beschränken, um den Verbraucherschutz und die Chancengleichheit zu gewährleisten. Preisabsprachen sind eine der bedeutendsten Verletzungen des Kartellrechts in der Schweiz, da sie den fairen Wettbewerb behindern und die Preise für Verbraucher...

Arbeitsrecht

Besteuerung von ausländischen Arbeitnehmern im Homeoffice

Die zunehmende Verbreitung von Remote-Working und grenzüberschreitendem Homeoffice bringt steuerliche Herausforderungen und Unsicherheiten für Unternehmen mit sich.

Gesellschaftsrecht

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit

Art. 964j Obligationenrecht (OR) hat im Zuge der Aktienrechtsrevision eine neue Grundlage für nichtfinanzielle Berichterstattung geschaffen. Die Pflicht zur erstmaligen Erstellung eines solchen Berichts bezieht sich auf das (aktuell laufende) Geschäftsjahr 2023 und ist an der Generalversammlung 2024 vorzulegen.

Gesellschaftsrecht

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 2)

In Arbeitsverträgen können grundsätzlich Vertragsstrafen festgelegt werden, wenn gegen den Vertrag verstossen wird. Diese Konventionalstrafen werden oft für Verstösse gegen vereinbarte Konkurrenz- oder Geheimhaltungsverbote verwendet. Die gesetzlichen Grundlagen bei einem nachvertraglichen Konkurrenzverbot finden sich in Art. 340 ff. OR. Wenn jedoch eine Konventionalstrafe im Arbeitsvertrag eine Sicherungs- oder Schadensersatzfunktion hat,...

Compliance

Bearbeitung von Personendaten durch ChatGPT

Globale Datenschutzdebatten nehmen zu. Insbesondere aufgrund der weitreichenden Fähigkeiten von KI-Technologien wie ChatGPT stellen sich verschiedenste rechtliche Fragen. Eine davon ist, ob ChatGPT aus datenschutzrechtlicher Sichtzur Verarbeitung personenbezogener Daten verwendet werden «darf». Genannte Technologien haben in einigen Regionen, darunter Italien, zu interimistischen Verboten geführt und legen die Frage nahe, wie...

Vertragsrecht

Die Genehmigung eines wegen Täuschung anfechtbaren Rechtsgeschäfts

Ist ein Vertragsschliessender durch absichtliche Täuschung zum Vertragsabschluss verleitet worden, so ist der Vertrag für ihn auch dann nicht verbindlich, wenn der erregte Irrtum kein wesentlicher war (Art. 28 Abs. 1 OR). M.A.W. ist der Vertrag für den Getäuschten unverbindlich und es können ihm keine Pflichten aus dem Vertrag entgegengehalten...

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 1)

Das Schweizerische Arbeitsrecht ist geprägt von einer ausgewogenen Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie einer starken gesetzlichen Grundlage, die die Rechte und Pflichten beider Parteien schützt. Dieser Artikel bietet einen Überblick über ausgewählte grundlegende Aspekte des Arbeitsrechts in der Schweiz.

Strafrecht

Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen

Die Überwachung von Stiftungen erfolgt im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Aufsichtsmechanismus, der in erster Linie darauf abzielt, den festgelegten Zweck der Stiftung zu verwirklichen und ihre Funktionsfähigkeit sicherzustellen. Dieser Artikel verpflichtet die Aufsichtsbehörden, sicherzustellen, dass das Stiftungsvermögen im Einklang mit dem festgelegten Stiftungszweck steht.

Strafrecht

Aufsichtsbeschwerde für Stiftungen

Vertragsrecht

Die Generell abstrakte Prüfung / Inhaltskontrolle von AGB nach Art. 8 UWG

Der Artikel 8 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine gesetzliche Regelung im Bereich des Wettbewerbsrechts dar, die den Schutz von Vertragspartnern in Bezug auf allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezweckt. Im Jahr 2012 wurde eine Überarbeitung des Art. 8 UWG durchgeführt, die grundsätzlich eine transparente Überprüfung des Inhalts von...

Compliance

Revidiertes DSG

Mit der Überarbeitung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) per 25. Mai 2018 wurde das Datenschutzniveau in der EU erheblich erhöht. Im Sinne der Sicherstellung ebenbürtiger Datensicherheit in der Schweiz, wurde das Datenschutzgesetz (DSG) sowie die Datenschutzverordnung (DSV) per 1. September 2023 revidiert.

Vertragsrecht

Die Konventionalstrafe in Verträgen (Art. 160 ff. OR)

Für den Fall, dass ein Vertrag nicht oder nicht gehörig erfüllt wird, kann eine Konventionalstrafe vereinbart werden. Die gesetzlichen Grundlagen finden sich in Art. 160 ff. OR. Die Konventionalstrafe ist geschuldet, wenn die von den Parteien vereinbarte Bedingung – Nichterfüllung oder nicht gehörige Erfüllung der gesicherten Hauptpflicht – eintritt.

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Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

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Neue Technologien und Geldwäscherei

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Transparenz bei Rohstoffunternehmen

Beweisführung im Werkvertragsrecht

Aktienrechtsrevision per 1. Januar 2023: Sanierungsmassnahmen und Haftung des Verwaltungsrates bei drohender Zahlungsunfähigkeit, Kapitalverlust und Überschuldung

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Kaufpreismechanismen beim Unternehmenskauf

Änderung der Strafprozessordnung: Die wichtigsten Neuerungen

Absprachen über Qualität einer Sache

Besteuerung von ausländischen Arbeitnehmern im Homeoffice

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 2)

Bearbeitung von Personendaten durch ChatGPT

Die Genehmigung eines wegen Täuschung anfechtbaren Rechtsgeschäfts

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 1)

Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen

Aufsichtsbeschwerde für Stiftungen

Die Generell abstrakte Prüfung / Inhaltskontrolle von AGB nach Art. 8 UWG

Revidiertes DSG

Die Konventionalstrafe in Verträgen (Art. 160 ff. OR)

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