Fokus

Arbeitsrecht

Seminar von RA Michael Kummer zum Thema „Rechtssicherer Umgang mit künstlicher Intelligenz im Arbeitsalltag“

Künstliche Intelligenz wird zunehmend auch im Arbeitsalltag eingesetzt, sei es, um Texte mit ChatGPT zu erstellen, Abläufe zu optimieren oder die Leistungserbringung zu überwachen resp. zu steuern. Der Einsatz künstlicher Intelligenz betrifft einerseits den Bereich der Arbeitnehmenden, die sie zur Herstellung von Arbeitsergebnissen einsetzen können.

Prozessführung

Revidiertes Versicherungsaufsichtsgesetz

Per 1. Januar 2024 traten die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG, SR 961.01) und die dazugehörige Verordnung über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung, AVO, SR 961.011) in Kraft. Die Neuerungen führen zu einem stärker regulierten Versicherungsvermittlungsgeschäft und verbessern die Rechtstellung der VersicherungsnehmerInnen erheblich....

Prozessführung

Klagebewilligung der Widerklage im Schlichtungsverfahren

Dem Entscheidverfahren in Zivilstreitigkeiten hat grundsätzlich ein Schlichtungsversuch voranzugehen (Art. 197 ZPO). Ziel einer solchen Schlichtungsverhandlung ist zum einen die Entlastung der Gerichte, zum anderen soll den Parteien dadurch die Möglichkeit geboten werden, eine nachhaltige Lösung zu finden.

Erbrecht

Gesellschaftsrecht

Unternehmensnachfolge im Erbrecht

In der erbrechtlichen Unternehmensnachfolge stellen sich oftmals grosse Herausforderungen, da das geltende schweizerische Erbrecht keine Spezialbestimmungen für Unternehmen kennt. Deshalb schlägt der Bundesrat mit der Botschaft vom 10. Juni 2022 spezifische Massnahmen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vor. Die ersten Anpassungen des Pflichtteilsrechts sind bereits per 1. Januar 2023 in Kraft...

Strafrecht

Die StPO-Revision aus Sicht der Strafverteidigung

Am 1. Januar 2024 trat bekanntlich die teilrevidierte Strafprozessordnung in Kraft. Ziel der Revision waren unter anderem die Tauglichkeit einzelner Regelungen in der Praxis zu verbessern, aber auch die langjährige bundesgerichtliche Rechtsprechung auf gesetzlicher Ebene festzuhalten. Durch die Neuerungen haben sich u.a. auch aus Sicht der Verteidigung resp. des Beschuldigten...

Prozessführung

Die Änderung der Zivilprozessordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft

Mit Beschluss vom 6. September 2023 hat der Bundesrat entschieden, die Änderungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) am 1. Januar 2025 in Kraft zu setzen. Diese Entscheidung erfolgte nach Konsultation der Kantone, um eine gleichzeitige Umsetzung der gesamten Revision zu ermöglichen. Dadurch haben der Bund, die Kantone, die Gerichte und die...

Gesellschaftsrecht

Die virtuelle Generalversammlung

Im Zuge der noch immer frischen Aktienrechtsrevision hat der Gesetzgeber nun Klarheit in Bezug auf die Durchführungsmodalitäten einer Generalversammlung geschaffen. Fraglich war in jüngster Zeit insbesondere, inwiefern eine virtuelle oder hybride (gemischte) GV zulässig ist und wie diese ausgestaltet werden müsste. Nun steht fest, dass sowohl die virtuelle (Art. 701d...

Kapitalmarktrecht

Mergers & Acquisitions

Vertragsrecht

Stach Rechtsanwälte als Top-Anwaltskanzlei ausgezeichnet

Das Wirtschaftsmagazin BILANZ, die Handelszeitung und die Zeitung Le Temps veröffentlichen seit 2017 in Zusammenarbeit mit dem Statistikportal Statista Listen der Top Anwaltskanzleien der Schweiz in verschiedenen Rechtsgebieten.

Gesellschaftsrecht

Finanzierung von Start-Ups

Im aktuellen Wirtschaftsumfeld werden täglich neue Unternehmen gegründet. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Innovation und Wachstum in unserem Umfeld stattfindet wie schon lange nicht mehr. Eine der grössten Herausforderungen von Start-Ups ist die richtige Finanzierung.

Arbeitsrecht

Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

Aufgrund zahlreicher Nachfragen zum am 2. Januar 2024 erschienenen Gast-Kommentars zum Thema «Detailliertes Arztzeugnis – ein Ansatz zur Senkung von Gesundheitskosten und Entlastung für KMU» gehen Patrick Stach und Marko Babic im Folgenden auf zwei Praxisbeispiele ein.

Arbeitsrecht

Wie ein detailliertes Arztzeugnis die Gesundheitskosten senken kann

Auf einem gewöhnlichen Arztzeugnis findet sich in der Regel lediglich der eingeschätzte Grad der Arbeitsunfähigkeit. Eine Erläuterung, wie dieses Ergebnis zustande kommt oder welche Beschwerde zugrunde liegt, finden wir nicht. Dabei bleibt auch unberücksichtigt, welchen Beruf die Person ausübt. Diesem Umstand soll und muss das detaillierte Arztzeugnis Abhilfe verschaffen.

Compliance

Neue Technologien und Geldwäscherei

In der heutigen schnelllebigen Welt sind neue Technologien zu einem integralen Bestandteil des alltäglichen Lebens geworden. Diese Fortschritte bieten nicht nur immense Möglichkeiten für Innovation und Effizienz, sondern öffnen auch Türen für verschiedene kriminelle Aktivitäten, insbesondere in der Welt der Geldwäscherei. Geldwäscherei, definiert als der Prozess, durch den die wahre...

Arbeitsrecht

AHV-Revision: Reform AHV 21 tritt per 1. Januar 2024 in Kraft

Die Revision der AHV stellt einen wichtigen Schritt in der Anpassung des schweizerischen Sozialversicherungssystems an die aktuellen demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen dar. Die Revision ist ein Ausdruck des ständigen Bestrebens, ein Gleichgewicht zwischen der finanziellen Nachhaltigkeit des Systems und der Sicherstellung angemessener Leistungen für die Begünstigten zu finden. Der Bundesrat...

Gesellschaftsrecht

Persönliche Haftung des Verwaltungsrates

Der Verwaltungsrat spielt eine zentrale Rolle in der Führung und Überwachung von Konzernen in der Schweiz. Diese Rolle bringt nicht nur Autorität und Einfluss mit sich, sondern auch eine erhebliche Verantwortung und Haftungsrisiken. Die Haftung des Verwaltungsrates ist in verschiedenen rechtlichen Rahmenwerken festgelegt, die sicherstellen sollen, dass Verwaltungsräte ihre Aufgaben...

Gesellschaftsrecht

Transparenz bei Rohstoffunternehmen

Revisionspflichtige Gesellschaften, welche im Rohstoffsektor tätig sind, werden im Zuge der Aktienrechtsrevision zu erhöhter Transparenz verpflichtet (Art. 964d ff. OR). Diese beinhaltet die Offenlegung über geschäftsbezogene Zahlungen über CHF 100'000.- an staatliche Stellen. Als staatliche Stellen gelten nationale, regionale oder kommunale Behörden eines Drittlandes sowie von diesen Behörden kontrollierte Abteilungen...

Bau- und Immobilienrecht

Beweisführung im Werkvertragsrecht

Im Werkvertragsrecht, das die Beziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer regelt, können verschiedene Beweisproblematiken auftreten, die die Klärung von Streitigkeiten erschweren. Diese Probleme betreffen oft die Feststellung von Mängeln, Vertragsverletzungen oder die Erfüllung von Pflichten. Im Folgenden werden einige der zentralen Beweisproblematiken im Werkvertragsrecht beleuchtet.

Gesellschaftsrecht

Aktienrechtsrevision per 1. Januar 2023: Sanierungsmassnahmen und Haftung des Verwaltungsrates bei drohender Zahlungsunfähigkeit, Kapitalverlust und Überschuldung

Die Bestimmungen betreffend Sanierungsmassnahmen wurden im Zuge der Aktienrechtsrevision angepasst. Im Rahmen dieser Neuerungen wurde die revidierte Bestimmung zur Überschuldung und zum Kapitalverlust sowie der neue Tatbestand der drohenden Zahlungsunfähigkeit eingeführt.

Gesellschaftsrecht

Die Übernahme der Credit Suisse und Anwendung des Notrechts

In der Geschichte der Schweiz hat das Notrecht eine bedeutende Rolle gespielt, besonders in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit. Das Notrecht erlaubt es dem Bundesrat, in Krisenzeiten entschlossene Massnahmen zu ergreifen, die das Gemeinwohl schützen sollen. Der prominenteste Einsatz des Notrechts fand im Jahr 2008 statt, als die UBS, von einer drohenden...

Gesellschaftsrecht

Kaufpreismechanismen beim Unternehmenskauf

Ein Unternehmen zu kaufen ist an sich bereits ein komplexes und oft auch multidisziplinäres Verfahren. Wenn es um den Kaufpreis geht, ergeben sich wiederum verschiedene Fragen und gegensätzliche Positionen. Während der Verkäufer eher optimistische Preise vorschlägt, möchte der Käufer nicht «die Katze im Sack» kaufen und zu viel bezahlen.

Strafrecht

Änderung der Strafprozessordnung: Die wichtigsten Neuerungen

Die Bundesversammlung hat nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 28. August 2019 am 17. Juni 2022 diverse Änderungen der Strafprozessordnung beschlossen. Die Referendumsfrist ist per 6. Oktober 2022 unbenutzt verstrichen. Der Bundesrat hat am 23. August 2023 beschlossen, die Änderungen der Strafprozessordnung auf den 1. Januar 2024 in...

Handelsrecht

Absprachen über Qualität einer Sache

Das schweizerische Kartellrecht ist darauf ausgerichtet, den Wettbewerb in der Wirtschaft zu fördern und die Marktmacht von Unternehmen zu beschränken, um den Verbraucherschutz und die Chancengleichheit zu gewährleisten. Preisabsprachen sind eine der bedeutendsten Verletzungen des Kartellrechts in der Schweiz, da sie den fairen Wettbewerb behindern und die Preise für Verbraucher...

Arbeitsrecht

Besteuerung von ausländischen Arbeitnehmern im Homeoffice

Die zunehmende Verbreitung von Remote-Working und grenzüberschreitendem Homeoffice bringt steuerliche Herausforderungen und Unsicherheiten für Unternehmen mit sich.

Gesellschaftsrecht

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit

Art. 964j Obligationenrecht (OR) hat im Zuge der Aktienrechtsrevision eine neue Grundlage für nichtfinanzielle Berichterstattung geschaffen. Die Pflicht zur erstmaligen Erstellung eines solchen Berichts bezieht sich auf das (aktuell laufende) Geschäftsjahr 2023 und ist an der Generalversammlung 2024 vorzulegen.

Gesellschaftsrecht

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 2)

In Arbeitsverträgen können grundsätzlich Vertragsstrafen festgelegt werden, wenn gegen den Vertrag verstossen wird. Diese Konventionalstrafen werden oft für Verstösse gegen vereinbarte Konkurrenz- oder Geheimhaltungsverbote verwendet. Die gesetzlichen Grundlagen bei einem nachvertraglichen Konkurrenzverbot finden sich in Art. 340 ff. OR. Wenn jedoch eine Konventionalstrafe im Arbeitsvertrag eine Sicherungs- oder Schadensersatzfunktion hat,...

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Seminar von RA Michael Kummer zum Thema „Rechtssicherer Umgang mit künstlicher Intelligenz im Arbeitsalltag“

Revidiertes Versicherungsaufsichtsgesetz

Klagebewilligung der Widerklage im Schlichtungsverfahren

Unternehmensnachfolge im Erbrecht

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Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

Wie ein detailliertes Arztzeugnis die Gesundheitskosten senken kann

Neue Technologien und Geldwäscherei

AHV-Revision: Reform AHV 21 tritt per 1. Januar 2024 in Kraft

Persönliche Haftung des Verwaltungsrates

Transparenz bei Rohstoffunternehmen

Beweisführung im Werkvertragsrecht

Aktienrechtsrevision per 1. Januar 2023: Sanierungsmassnahmen und Haftung des Verwaltungsrates bei drohender Zahlungsunfähigkeit, Kapitalverlust und Überschuldung

Die Übernahme der Credit Suisse und Anwendung des Notrechts

Kaufpreismechanismen beim Unternehmenskauf

Änderung der Strafprozessordnung: Die wichtigsten Neuerungen

Absprachen über Qualität einer Sache

Besteuerung von ausländischen Arbeitnehmern im Homeoffice

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit

Arbeitsrecht in der Schweiz – Ausgewählte Aspekte (Teil 2)

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