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Person: Patrick Stach

Arbeitsrecht

Vertragsrecht

Whistleblowing im Spannungsverhältnis: Beispiele aus der Rechtsprechung / Externe Whistleblowing-Stelle

Whistleblowing führt zu einem Spannungsverhältnis zwischen den rechtlichen Pflichten von Arbeitnehmern und den übergeordneten gesellschaftlichen Interessen. Einerseits müssen Arbeitnehmer ihre Treue- und Geheimhaltungspflichten gegenüber dem Arbeitgeber wahren, andererseits kann die Aufdeckung von Missständen ein öffentliches Interesse darstellen, das über die vertraglichen Pflichten hinausgeht. Der Artikel untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses...

Arbeitsrecht

Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

Aufgrund zahlreicher Nachfragen zum am 2. Januar 2024 erschienenen Gast-Kommentars zum Thema «Detailliertes Arztzeugnis – ein Ansatz zur Senkung von Gesundheitskosten und Entlastung für KMU» gehen Patrick Stach und Marko Babic im Folgenden auf zwei Praxisbeispiele ein.

Arbeitsrecht

Wie ein detailliertes Arztzeugnis die Gesundheitskosten senken kann

Auf einem gewöhnlichen Arztzeugnis findet sich in der Regel lediglich der eingeschätzte Grad der Arbeitsunfähigkeit. Eine Erläuterung, wie dieses Ergebnis zustande kommt oder welche Beschwerde zugrunde liegt, finden wir nicht. Dabei bleibt auch unberücksichtigt, welchen Beruf die Person ausübt. Diesem Umstand soll und muss das detaillierte Arztzeugnis Abhilfe verschaffen.

Gesellschaftsrecht

Brennpunkt Whistleblowing – neue EU-Richtlinie

In den letzten Wochen dominierten in der Schweiz immer wieder Vorwürfe von ehemaligen Mitarbeitern gegenüber ehemaligen Vorgesetzten die Schlagzeilen schweizerischer Medien. Beinahe überall wurde klar, dass die Vorfälle nicht schon früher (und während dem bestehenden Arbeitsverhältnis) gemeldet wurden, weil es keine anonyme Möglichkeit dazu gab. Diesem Problem will die EU-Richtlinie...

Gesellschaftsrecht

Neues Datenschutzgesetz – Was müssen schweizer unternehmen zwingend beachten?

Da sich mit der Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) ab September 2023 wichtige Bestimmungen über die Bearbeitung von Personendaten ändern, müssen Unternehmen in Zukunft verschärfte Regeln beachten. Entsprechend empfehlen wir dringend, die bestehenden Richtlinien und Datenschutzerklärungen bis zum Inkrafttreten zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

Arbeitsrecht

Compliance

Whistleblowing als Chance: Klarheit schaffen durch Beizug einer Anwaltskanzlei als Whistleblowing-Meldestelle

Als Whistleblower wird eine Person bezeichnet, die in öffentlichem Interesse interne Missstände einer Organisation aufdeckt. Regelmässig sind Whistleblower Arbeitnehmer, die infolge Insiderinformationen von illegalen, betriebsinternen Aktivitäten erfahren und diese Missstände anschliessend publik machen oder den Behörden melden.

Aktienrechtsrevision 1. Januar 2023

Am 19. Juni 2020 hat das Parlament das revidierte Aktienrecht verabschiedet, welches am 1. Januar 2023 in Kraft treten wird. Ziel der Revision war es, das Aktienrecht den aktuellen wirtschaftlichen Gegebenheiten und Bedürfnissen anzupassen.

Gesellschaftsrecht

Steuerrechtliche Auswanderungsstrafe: Drastische Verschärfung der Wegzugsbesteuerung in Deutschland

Ab dem 1. Januar 2022 wird ein Wegzug aus Deutschland insbesondere für Familienunternehmen und Unternehmerfamilien steuerlich massiv erschwert. Die Neufassung von § 6 des Gesetzes über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (AStG) tritt per 1. Januar 2022 in Kraft und bringt wesentliche Änderungen mit sich.

Prozessführung

Kann mit dem Internetauftritt ein Gerichtsstand im Ausland begründet werden

Die meisten Unternehmen, die Dienstleistungen oder Sachleistungen erbringen und vertreiben, verwenden das Internet, um diese Leistungen bekannt zu machen oder zu verkaufen. Dies führt dazu, dass ein grösserer Kundenkreis und damit auch Kunden im Ausland angesprochen werden. Einerseits vergrössert der Vertrieb über das Internet den Absatzmarkt, andererseits birgt es jedoch...

Familienrecht

Neue Rechtsprechung im Scheidungsrecht

Das Bundesgericht hat in insgesamt fünf neuen Entscheiden wichtige Fragen zum Unterhaltsrecht geklärt sowie seine bisherige Praxis teilweise geändert. Zukünftig soll zur Berechnung sämtlicher Arten von Unterhalt für Kinder und Ehegatten nur noch eine bestimmte Methode angewendet werden. Zudem nimmt das Bundesgericht eine Praxisänderung vor bei der Frage nach der...

Kapitalmarktrecht

Vertragsrecht

Rückforderungsanspruch gegen Banken wegen LIBOR-Hypotheken

Das Obergericht Zürich hat vor kurzem einen Gerichtsentscheid zu LIBOR-Hypotheken veröffentlicht. Dabei geht es um einen Kunden einer Bank, der geltend macht, zu viel Zinsen bezahlt zu haben. Die Bank habe ihre Aufklärungspflicht dadurch verletzt, indem dem Kunden hätte mitgeteilt werden müssen, dass dieser über Jahre hinweg zu viel Zins...

Vertragsrecht

Stolpersteine beim (internationalen) Schiffskauf

Obligationenrechtlich ist der Kauf eines Schiffes als Fahrniskaufvertrag gem. Art. 184 i.V.m. Art. 187 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 OR zu qualifizieren. Obwohl der Gesetzgeber keine spezielle Bestimmung für die Veräusserung von Schiffen vorgesehen hat, gibt es dennoch einige rechtliche Grundsätze, die für einen einwandfreien Vertragsabschluss zu beachten sind.

Haftpflichtrecht

Vertragsrecht

Die Angst vor der Fehldiagnose

Zeit- und Kostendruck, Müdigkeit, Unachtsamkeit oder schlicht fehlendes Wissen – die Gründe für eine Fehldiagnose sind vielfältig. Aber nicht jede medizinische Fehldiagnose ist auch ein rechtlicher Diagnosefehler. In welchen Fällen aber haftet die Ärztin, der Arzt für eine fehlerhafte Diagnose?

Besteht Handlungsbedarf mit Inkrafttreten des neuen Erbrechtes für bestehende Testamente und Erbverträge?

Am 17. Juni 2010 wurde die Motion „Für ein zeitgemässes Erbrecht“ im Ständerat eingereicht. Mit der Motion wurde der Bundesrat beauftragt, das nicht mehr zeitgemässe Erb-/Pflichtteilsrecht flexibler auszugestalten und es den stark geänderten familiären und gesellschaftlichen Verhältnissen anzupassen. Das laut Bundesrat am 1. Januar 2023 neu inkrafttretende Erbrecht hat unter...

Arbeitsrecht

Sperrfristen und missbräuchliche Kündigung – In diesen Fällen darf der Arbeitgeber nicht kündigen

Aus bestimmten Gründen darf einem Arbeitnehmer nicht gekündigt werden. Eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung ist zwar gültig, aber der Entlassene hat Anspruch auf eine Entschädigung von bis zu sechs Monatslöhnen. Eine Kündigung während einer laufenden Sperrfrist hingegen ist sogar ungültig.

Arbeitsrecht

Vertragsrecht

Probezeit – Was ist legal?

Die meisten Arbeitsverhältnisse beginnen mit einer Probezeit. In dieser soll festgestellt werden, ob der neue Arbeitnehmer zum Unternehmen passt und umgekehrt. Eine Probezeit wird heute bei einem neuen Arbeitsverhältnis standardmässig vereinbart. Die Probezeit dient sowohl für die Arbeitgeberin wie auch den Arbeitnehmer dem gegenseitigen Kennenlernen. Falls die Beziehung nicht funktioniert,...

Compliance

Datenschutz nach Schweizer und EU-Recht

Personendaten sind heutzutage von zunehmender wirtschaftlicher Bedeutung. Immer mehr Un-ternehmen sammeln Daten, um den Kunden personalisierte Angebote vorschlagen zu können. Dem wirtschaftlichen Interesse der Firmen sind die Persönlichkeitsrechte der Privatpersonen entgegengesetzt. In Anbetracht dieses Interessenkonflikts ist es wichtig, mit den Grundlagen des Datenschutzrechts vertraut zu sein.

Erbrecht

Vertragsrecht

Testament und Willensvollstrecker: Der Manager des Erblassers?

Der Nachlass, für den der Verstorbene zu seinen Lebzeiten gespart und gearbeitet hat, kann auch bei sonst stabilen Familienverhältnissen Gegenstand erbitterter Kämpfe werden. Ein Szenario, welches dem Erblasser manch schlaflose Nacht bescheren kann. Was gibt es für Möglichkeiten, solch unschönen Folgen entgegen zu wirken, um den Lebensabend ohne ungute Gefühle...

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