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Person: Patrick Stach

Compliance

Disruptive Technologies & FinTech

Geplante Revision des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG) – Einführung zwei neuer Bewilligungskategorien

Die geplante Revision des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG), deren Inkrafttreten im Jahr 2027 erwartet wird, sieht vor, dass zwei neue Bewilligungskategorien für Zahlungsmittelinstitute und Krypto-Institute eingeführt werden. Diese bestehen in den Kryptokrediten, welche mittels neuer Anlageklassen die Entwicklung und Harmonisierung von Tokenisierungsstandards ermöglichen, sowie Krypto-Derivaten. Im Rahmen der Revision sollen auch weitere...

Arbeitsrecht

Wer Absenzen früh klärt, senkt Kosten und schafft Vertrauen

Steigende Gesundheitskosten sind nicht nur ein Prämienproblem, sondern auch ein Führungs- und Prozessproblem in den Unternehmen. Der Beitrag zeigt auf, weshalb krankheitsbedingte Absenzen früh, strukturiert und rechtssicher gesteuert werden müssen und warum ein durchdachtes Tag-1-Modell mit Telemedizin für Arbeitgeber, Versicherer, Ärzte und Arbeitnehmer gleichermassen Vorteile bringt.

Erbrecht

Zusammenspiel von Ausgleichung und Herabsetzung bei unentgeltlichen lebzeitigen Zuwendungen

Mit der am 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Erbrechtsrevision wurde das Pflichtteilsrecht teilweise erheblich eingeschränkt oder aufgehoben. Zentral ist dabei, dass die gesetzlich vorgesehenen Pflichtteile weder durch Testament, Ehe- oder Erbvertrag oder lebzeitige Zuwendungen des Erblassers verletzt werden. Geschieht dies dennoch, so kann der betroffene Pflichtteilserbe eine Ausgleichung oder...

Familienrecht

Trennung im Konkubinat

Wer als Paar zusammenlebt, ohne eine Ehe oder eingetragene Partnerschaft einzugehen, lebt in einem Konkubinat (auch: nichteheliche Lebensgemeinschaft). Das Konkubinat gewinnt zunehmend an Bedeutung: Seit den 1950er- und 1960er-Jahren nimmt die Attraktivität der Lebensform Ehe ab, während die gesellschaftliche Akzeptanz vielfältiger Familienmodellen wie des Konkubinats zunimmt. Trotz dieser Entwicklung ist...

Bau- und Immobilienrecht

Vertragsrecht

Kündigung des Mietvertrags bei Eigenbedarf

Der Erwerb eines vermieteten Wohn- oder Geschäftsraums wirft regelmässig mietrechtliche Fragestellungen auf, insbesondere wenn der neue Eigentümer die Räume künftig selbst nutzen oder baulich verändern möchte. Ein zentraler Punkt ist dabei die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Kündigung aus dringendem Eigenbedarf rechtlich zulässig ist.

Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung nach Art. 337 OR

Gemäss Art. 337 Abs. 1 OR kann sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis jederzeit aus wichtigem Grund auflösen. In der Praxis sind jedoch meist Arbeitnehmer von einer fristlosen Entlassung betroffen, weshalb der folgende Beitrag deren Perspektive in den Fokus stellt. Als wichtiger Grund im Sinne von...

Vertragsrecht

Neu ab 1. Januar 2026: Stärkere Rechte für Bauherren bei Baumängeln

Ab dem 1. Januar 2026 erhalten Bauherren und Immobilienkäufer deutlich stärkere Rechte bei Baumängeln. Neu besteht ein zwingender Anspruch auf unentgeltliche Nachbesserung bei Neubauten für den persönlichen Gebrauch. Für Mängelrügen gilt künftig eine Frist von 60 Tagen ab Ablieferung bzw. Entdeckung – eine Verkürzung ist ausgeschlossen. Zudem wird die fünfjährige...

Gesellschaftsrecht

Mergers & Acquisitions

Vertragsrecht

10 Fragen und Antworten zur Earn-Out-Klausel bei der Übergabe einer Arztpraxis

Die Übergabe einer Arztpraxis stellt eine anspruchsvolle rechtliche und wirtschaftliche Herausforderung dar. Ein häufig genutztes Instrument zur Risikominderung und Bewertung des Praxiswertes ist dabei die Earn-Out-Klausel. In diesem umfassenden Leitfaden erläutern wir in 10 Fragen und Antworten, wie eine Earn-Out-Klausel funktioniert, welche Ziele sie verfolgt und welche Risiken sowohl für...

Arbeitsrecht

Vertragsrecht

Whistleblowing im Spannungsverhältnis: Beispiele aus der Rechtsprechung / Externe Whistleblowing-Stelle

Whistleblowing führt zu einem Spannungsverhältnis zwischen den rechtlichen Pflichten von Arbeitnehmern und den übergeordneten gesellschaftlichen Interessen. Einerseits müssen Arbeitnehmer ihre Treue- und Geheimhaltungspflichten gegenüber dem Arbeitgeber wahren, andererseits kann die Aufdeckung von Missständen ein öffentliches Interesse darstellen, das über die vertraglichen Pflichten hinausgeht. Der Artikel untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses...

Arbeitsrecht

Das detaillierte Arztzeugnis: Praxisfälle

Aufgrund zahlreicher Nachfragen zum am 2. Januar 2024 erschienenen Gast-Kommentars zum Thema «Detailliertes Arztzeugnis – ein Ansatz zur Senkung von Gesundheitskosten und Entlastung für KMU» gehen Patrick Stach und Marko Babic im Folgenden auf zwei Praxisbeispiele ein.

Arbeitsrecht

Wie ein detailliertes Arztzeugnis die Gesundheitskosten senken kann

Auf einem gewöhnlichen Arztzeugnis findet sich in der Regel lediglich der eingeschätzte Grad der Arbeitsunfähigkeit. Eine Erläuterung, wie dieses Ergebnis zustande kommt oder welche Beschwerde zugrunde liegt, finden wir nicht. Dabei bleibt auch unberücksichtigt, welchen Beruf die Person ausübt. Diesem Umstand soll und muss das detaillierte Arztzeugnis Abhilfe verschaffen.

Gesellschaftsrecht

Brennpunkt Whistleblowing – neue EU-Richtlinie

In den letzten Wochen dominierten in der Schweiz immer wieder Vorwürfe von ehemaligen Mitarbeitern gegenüber ehemaligen Vorgesetzten die Schlagzeilen schweizerischer Medien. Beinahe überall wurde klar, dass die Vorfälle nicht schon früher (und während dem bestehenden Arbeitsverhältnis) gemeldet wurden, weil es keine anonyme Möglichkeit dazu gab. Diesem Problem will die EU-Richtlinie...

Gesellschaftsrecht

Neues Datenschutzgesetz – Was müssen schweizer unternehmen zwingend beachten?

Da sich mit der Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) ab September 2023 wichtige Bestimmungen über die Bearbeitung von Personendaten ändern, müssen Unternehmen in Zukunft verschärfte Regeln beachten. Entsprechend empfehlen wir dringend, die bestehenden Richtlinien und Datenschutzerklärungen bis zum Inkrafttreten zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

Arbeitsrecht

Compliance

Whistleblowing als Chance: Klarheit schaffen durch Beizug einer Anwaltskanzlei als Whistleblowing-Meldestelle

Als Whistleblower wird eine Person bezeichnet, die in öffentlichem Interesse interne Missstände einer Organisation aufdeckt. Regelmässig sind Whistleblower Arbeitnehmer, die infolge Insiderinformationen von illegalen, betriebsinternen Aktivitäten erfahren und diese Missstände anschliessend publik machen oder den Behörden melden.

Aktienrechtsrevision 1. Januar 2023

Am 19. Juni 2020 hat das Parlament das revidierte Aktienrecht verabschiedet, welches am 1. Januar 2023 in Kraft treten wird. Ziel der Revision war es, das Aktienrecht den aktuellen wirtschaftlichen Gegebenheiten und Bedürfnissen anzupassen.

Gesellschaftsrecht

Steuerrechtliche Auswanderungsstrafe: Drastische Verschärfung der Wegzugsbesteuerung in Deutschland

Ab dem 1. Januar 2022 wird ein Wegzug aus Deutschland insbesondere für Familienunternehmen und Unternehmerfamilien steuerlich massiv erschwert. Die Neufassung von § 6 des Gesetzes über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (AStG) tritt per 1. Januar 2022 in Kraft und bringt wesentliche Änderungen mit sich.

Prozessführung

Kann mit dem Internetauftritt ein Gerichtsstand im Ausland begründet werden

Die meisten Unternehmen, die Dienstleistungen oder Sachleistungen erbringen und vertreiben, verwenden das Internet, um diese Leistungen bekannt zu machen oder zu verkaufen. Dies führt dazu, dass ein grösserer Kundenkreis und damit auch Kunden im Ausland angesprochen werden. Einerseits vergrössert der Vertrieb über das Internet den Absatzmarkt, andererseits birgt es jedoch...

Familienrecht

Neue Rechtsprechung im Scheidungsrecht

Das Bundesgericht hat in insgesamt fünf neuen Entscheiden wichtige Fragen zum Unterhaltsrecht geklärt sowie seine bisherige Praxis teilweise geändert. Zukünftig soll zur Berechnung sämtlicher Arten von Unterhalt für Kinder und Ehegatten nur noch eine bestimmte Methode angewendet werden. Zudem nimmt das Bundesgericht eine Praxisänderung vor bei der Frage nach der...

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